Solothurner Spitäler und Blaulichter

Im Kanton Solothurn bleibt der Gemeinderat oberste Planungsbehörde. Die Gemeindeversammlung gibt die Zielde jedoch mit dem Räumlichen Leitbild vor – dieses Instrument soll weiterentwickelt werden. Kantonsrätin Karin Kälin berichtet von der Januarsession.

Rotlichtmissachtungen bei Blaulichteinsätzen führen zu grossem administrativem Aufwand sowohl bei Rettungsdiensten wie auch bei Strafverfolgungsbehörden. Der Kantonsrat beauftragt die Solothurner Regierung, die Prüfprozesse bei Widerhandlungen durch Rettungsfahrzeuge zu verschlanken.

Bei den Richterwahlen wurden Barbara Kofmel als Oberrichterin, Carmen Laffranchi und Karin Lüthi als Ersatzrichterinnen für das Obergericht sowie Lino Etter als Ersatzrichter für das Verwaltungsgericht für den Rest der Amtsperiode gewählt.

Im Kanton Solothurn ist der Gemeinderat die oberste Planungsbehörde. Eine beantragte Verschiebung der Zuständigkeit auf die Legislative, fand – wie bereits vor drei Jahren – , keine Mehrheit im Rat. Der Regierungsrat wird jedoch das Räumliche Leitbild, dessen Zieldefinitionen in der Kompetenz der Gemeindeversammlung sind, als Planungsinstrument weiterentwickeln.

Im Rahmen eines wissenschaftlichen Projekts leben seit einigen Monaten Wisente im Thal. Finanziert wird das Wiederansiedlungsprojekt mit diesen Wildtieren durch den Swisslos-Fonds.

Personelle Unruhen am Solothurner Bürgerspital gaben Anlass zur Sorge um die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung im Kanton. Die Regierung konnte beruhigen, denn die medizinischen Leistungen der Spitäler waren stets gewährleistet und die Abläufe zwischen Verwaltungsrat und dem Kanton sind klar definiert.

Karin Kälin

Kantonsrätin (SP, Rodersdorf)