Gärten ohne Schotter und Kirschlorbeer

Der Kantonsrat stärkt die Biodiversität im Siedlungsgebiet und vereinfacht die Abläufe bei Baugesuchen. Karin Kälin berichtet von der Märzsession. Der Kantonsrat beschliesst mehrere umfassende Gesetzesänderungen. Das Planungs- und Baugesetz sowie die Kantonale Bauverordnung werden im Einklang mit dem schweizerischen Raumplanungsrecht modernisiert. Dabei werden Baugesuchsabläufe vereinfacht und die Rechtsgrundlage für das elektronische Baubewilligungsverfahren eBauSO geschaffen. Keine […]

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Neues Präsidium und junger Vorstand

An der Versammlung der SP Amtei Dorneck-Thierstein vom 28. Februar 2024 in Dornach reichte Irene Meier-Reber nach 14 Jahren engagierter Tätigkeit den Stab an Stefan Oser weiter (siehe Bild). Als ehemaliger Kantonsrat ist Oser mit dem politischen Geschehen in Solothurn verbunden und garantiert eine nahtlose Fortführung der politischen Arbeit. Oser ist sich bewusst, dass er […]

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Roderdorf ist für einmal keine Insel

70 Prozent Ja-Stimmen erzielte die Initiative für eine 13. AHV-Rente in Rodersdorf. Viel? Ja, am zweitmeisten in ganzen Kanton Solothurn, nur in Bärschwil gab es mit 70.17 Prozent eine minim grössere Zustimmung als in Rodersdorf (70.07 %). Erstaunlicher als der hohe Ja-Anteil ist, dass Rodersdorf für einmal keine Insel ist: Metzerlen-Mariastein sagte mit 63 Prozent […]

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Massnahmen gegen Trockenheit im Leimental

Karin Kälin berichtet aus der Januarsession des Kantonsrats: Mit der Klimaerwärmung, der zunehmenden Versiegelung von Böden, Gewässerbegradigungen und ungeeigneten Drainagen wird Wasser zunehmend zum knappen Gut. Die Böden im Leimental weisen eine sehr hohe Trockenheitsanfälligkeit aus. Mit regionalen Entwässerungsplänen (REP) sollen nun in partizipativen Prozessen regionsübergreifende Massnahmen zur Erhöhung der Wasserspeicherfähigkeit erarbeitet werden. Der Kantonsrat […]

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Trübe Finanzlage im Kanton Solothurn

Karin Kälin berichtet aus der Dezembersession des Kantonsrats. Der Voranschlag 2024 des Kantons Solothurn rechnet mit einem Aufwandüberschuss von 112 Millionen Franken. Gründe sind die ausbleibende Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank, die markant gestiegenen Gesundheitskosten, der Teuerungsausgleichs um 2 Prozent beim Lohn der Kantonsangestellten sowie die jährliche Abschreibung des Finanzfehlbetrags der Pensionskasse des Kantons Solothurn (PKSO) […]

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Rodersdorf für eine solidarische Alterspolitik

An der mit 17 Traktanden dotierten Gemeindeversammlung vom 7. Dezember in Rodersdorf gab das Budget 2024 mit einem Aufwandvolumen von CHF 7.8 Mio. trotz grosser Investitionssumme für Schul- und Wasserleitungsbauten keinen Anlass zu Diskussionen. Hingegen wurde grossmehrheitlich Nichteintreten für die Erhöhung um 54% des Baurechtszins der Wohngenossenschaft Rösmatt beschlossen. Gemäss partnerschaftlichem Vertrag soll alle 10 […]

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Frühe Sprachförderung, weniger Steuern für Konkubinatspaare und PV-Anlagen in Schutzzonen

Karin Kälin berichtet aus der Solothurner Novembersession. Die frühe Sprachförderung wirkt sich positiv auf die schulische Integration von Kindern aus. Mit der beschlossenen Änderung des Sozialgesetzes besteht für Solothurner Gemeinden neu eine Angebotspflicht für die vorschulische Sprachförderung, welche in Betreuungsstätten eingerichtet werden kann. Weiter soll für Kinder mit besonderen Bedürfnissen künftig eine integrative KiTa-Betreuung ohne […]

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Franziska Roth, unsere Ständerätin

Franziska Roth wurde mit 43‘668 Stimmen mit deutlichem Vorsprung zu ihrem Kontrahenten (35‘904 Stimmen) in den Ständerat gewählt. Farah Rumy (Grenchen, Kantonsrätin) wird im Nationalrat nachrücken. Sie ist eine junge, brillante und sehr engagierte Politikerin. In Rodersdorf erhielt Franziska Roth beinahe zwei Drittel der Stimmen (65 Prozent) bei einer Wahlbeteiligung von 52 Prozent. Und für einmal […]

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Der Himmel über Rodersdorf ist Rot(h)

Liebe Wählerinnen und Wähler Dank Eurer grossartigen Unterstützung bei den Wahlen bleibt der Himmel über Rodersdorf Rot(h)! Als «Tatenbank» waren wir SP-Kandidierenden im ganzen Kanton unterwegs und durften mit Menschen diskutieren, weinen und lachen. Wir haben die Nöte und Bedürfnisse der Solothurner Bevölkerung gespürt und werden diese auch nach den Wahlen in die Gemeinden und Parlamente […]

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Nationalratskandidatinnen im Gespräch

Die Nationalratskandidatinnen aus dem Schwarbubenlamnd Aline Kurth (GRÜNE), Karin Kälin (SP), Susanne Koch Hauser (Mitte) und Sibylle Jeker Fluri (SVP) debattieren auf einem überparteilichen Podium: welche drängenden Herausforderungen kommen auf die Schweiz zu und wie wollen die Kandidatinnen sich in Bern einbringen? Das Podium unter Leitung von Sven Altermatt (Co-Chefredaktor der Solothurner Zeitung) findet am 16. Oktober um 19 Uhr im Restaurant […]

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