Roderdorf ist für einmal keine Insel

70 Prozent Ja-Stimmen erzielte die Initiative für eine 13. AHV-Rente in Rodersdorf. Viel? Ja, am zweitmeisten in ganzen Kanton Solothurn, nur in Bärschwil gab es mit 70.17 Prozent eine minim grössere Zustimmung als in Rodersdorf (70.07 %). Erstaunlicher als der hohe Ja-Anteil ist, dass Rodersdorf für einmal keine Insel ist: Metzerlen-Mariastein sagte mit 63 Prozent […]

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Zukunftsweisende Volksentscheide

Bei sämtlichen sechs Vorlagen haben die Stimmenden am 18. Juni im Sinne der SP Solothurn abgestimmt – ein grosses Dankeschön allen, die sich für dieses schöne Resultat eingesetzt haben. Was bedeutet das deutliche 2 x Nein zu den SVP Initiativen und sind wir zufrieden mit den nationalen Ergebnissen? Im Abstimmungsrückblick schauen Co-Präsidentin Nadine Vögeli und […]

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Parolen der SP-Solothurn zum 18. Juni 2023

Nationale Vorlagen Ja zum Klimaschutzgesetz Ziel des Bundesgesetzes ist die Ebnung des Wegs zu einer klimaneutralen Schweiz bis 2050. Bei seiner Umsetzung sollen Massnahmen zur Förderung von klimafreundlichen Technologien umfassend finanziell gestützt werden, sodass der Verbrauch von Erdöl und Gas, ohne Verbot von Verbrennungstechnologien – bis 2050 massiv gesenkt werden kann. Mit dem Klimaschutzgesetz investieren […]

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Nein zu sinnlosen Moratorien

Kantonsrätin Karin Kälin empfiehlt ein NEIN zu den «Zwillingsinitiativen» am 18. Juni. Mit dem Inkrafttreten der austarierten Steuerrevision im 2023 wurde die Steuerentlastung von natürlichen Personen mit bescheidenen Einkommen – insbesondere von Familien im Kanton Solothurn – endlich Realität! Bereits sind weitere Optimierungen im Steuergesetz im Gange. So will die Solothurner Regierung die Revision Katasterschätzung […]

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Rodersdorf stimmt sozial

Rodersdorf hat die AHV-Vorlage mit 56 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt, die Finanzierung über die Mehrwertsteuer mit knapp mit 50,4 Prozent Nein-Stimmen und die Reform der Verrechnungssteuer mit 63 Prozent Nein-Stimmen. Und für einmal war Rodersdorf keine rote Insel: Die AHV-Vorlage wurde auch auf Kantonsebene abgelehnt – mit einem Unterschied von 300 Stimmen. Am Abstimmungssonntag war noch […]

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Abstimmung 15. Mai: Kantonale Steuervorlage

Liebe Stimmberechtigte Mit der vorliegenden Steuervorlage des Kantons Solothurn – genauer gesagt mit dem Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Jetz si mir draa» – kann endlich ein langjähriges Versprechen eingelöst werden, nämlich die gerechte Besteuerung von kleinen bis mittleren Einkommen – insbesondere von Familien! Mit dieser Gesetzesanpassung wurde eine jahrelange Pendenz aufgearbeitet. Spätestens nach der Umsetzung der Unternehmenssteuerreform der juristischen Personen (STAF II) wurde klar, […]

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Fakten und Zahlen zur Volksinitiative «Jetz si mir draa» und zum Kantonalen Gegenvorschlag zur Steuersenkung bei natürlichen Personen mit kleinen und mittleren Einkommen

Hintergründe:  Volksinitiative «Jetz si mir draa»:  Gegenvorschlag:  Was bedeutet der Gegenvorschlag für Rodersdorf? Fazit: Die Regierung und eine grosse Mehrheit der Kantonsratsmitglieder sehen im Gegenvorschlag eine ausgeglichene und längst fällige Anpassung des Steuergesetzes, die für Gemeinden und Kanton ohne Sparpakete tragbar ist. Die Steueranpassung bei den natürlichen Personen wird sich positiv auf die Standortentwicklung des Kantons Solothurn […]

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