Beschwerde der SP Rodersdorf abgewiesen

Im Nachgang an die Kommissionswahlen (https://sp-rodersdorf.ch/2021/09/17/wahl-der-kommissionsmitglieder-16-09-2021/; https://sp-rodersdorf.ch/wp-content/uploads/sites/100/2021/09/Kommissionwswahlen21-09-16.pdf sowie auch: https://sp-rodersdorf.ch/wp-content/uploads/sites/100/2021/09/Von-Wahlversprechen-und-gelebter-Demokratie-1.pdf) hat die SP Rodersdorf Beschwerde gegen die Wahl der Mitglieder der Planungskommission beim Volkswirtschaftsdepartement eingereicht, weil keiner der bisherige Kandidaten der SP wiedergewählt worden ist. Die SP Rodersdorf verlangte, dass die Mitglieder der Planungskommission unter Berücksichtigung von Art. 60 der Kantonsverfassung zu wählen seien: «Öffentliche Ämter sind durch […]

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Lärmsanierungsprojekt

Das Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn hat (unangekündigt) vom 17. Januar bis 15. Februar 2022 eine überarbeitete Öffentliche Planauflage des Lärmsanierungsprojektes (LSP) über die Metzerlen-, Biederthal-, Leimen-, Kirch- [korrekt: Kirchgasse], Grossbühl- und Oltingerstrasse aufgelegt.  Der Gemeinderat hat (auf Antrag des Ressorts Tiefbau) an seiner Sitzung vom 10.2.2022 beschlossen, Einsprache (s.u.) gegen das neu aufgelegte LSP einzureichen: Erstens […]

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Vorprüfungsbericht Ortsplanrevision: eine Lesehilfe

Für Aussenstehende ist der Prozess der Ortsplanrevision nicht immer einfach zu verstehen. Da der Vorprüfungsbericht zum Entwurf der Nutzungsplanung jetzt publiziert worden ist, möchten wir die Leserin und den Leser durch den Bericht begleiten und die wichtigsten Punkte erklären. Es ist wichtig zu wissen, dass die Dokumente zur Nutzungsplanung, die durch den Gemeinderat im Mai […]

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Zukunftswerkstatt der Amtei Dorneck-Thierstein

Am Samstagmorgen, 5. Februar 2022, trafen sich SP-Mitglieder von verschiedenen Gemeinden aus dem ganzen Dorneck und Thierstein in Mariastein, um die Zukunft der Amtei zu besprechen. Zu unser persönlichen Freude war ein Grossteil der Anwesenden aus Rodersdorf. In mehreren Analysen, Gruppenarbeiten, Workshops und Diskussionen wollten wir die Weichen der SP in der Amtei für eine […]

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Nein zur Abschaffung der Verrechnungssteuer

Die Verrechnungssteuer ist eine Sicherungssteuer, welche Steuerhinterziehung verhindern soll. Wer seine Einnahmen korrekt deklariert und versteuert, bekommt sie zurückerstattet. Die Verrechnungssteuer auf inländische Obligationen soll abgeschafft werden. Dies macht den Weg praktisch frei für diejenigen, die Erträge nicht oder nur unvollständig deklarieren. Die daraus entstehenden Ausfälle gehen zu Lasten der ehrlichen Steuerzahler. Kalkulierte Kosten der […]

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Wieso Rudolf Strahm NEIN zum Stempelsteuer-Bschiss sagt

Der ehemalige Preisüberwacher Rudolf Strahm war dabei, als man 1993 abgemacht hat, dass der Finanzbereich zwar keine Mehrwertsteuer bezahlen muss, dafür aber die Stempelsteuer. In seiner neusten Kolumne, «Vorlage zur Abschaffung der Emissions-Stempelsteuer: Steuerpolitik muss soziale Balance respektieren» schreibt er darüber und hofft, dass die Stimmberechtigten diese Information in ihren Abstimmungsentscheid am 13. Februar einfliessen […]

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Abstimmungen vom 13. Februar 2022

Zum ersten Mal im neuen Jahr wird in der Schweiz abgestimmt. Vier nationale und eine kantonale Vorlage liegen auf dem Tisch. Dazu möchte wir euch einige Informationen zukommen lassen. Die Parolen entstammen der SP Solothurn. Nationale Abstimmungen:  -Volksinitiative Tier- und Menschenversuchsverbot NEIN Grundsätzlich klingt es gut, dass wir unsere medizinische Forschung nicht auf Versuche an Tieren […]

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Frohes Neues Jahr

Die SP Rodersdorf wünscht allen einen guten Start ins neue Jahr und Vorsätze die in Erfüllung gehen. Wir sind bestrebt, auch im Jahr 2022 unsere Kraft und Zeit für eine sozialere und umweltfreundlichere Welt einzusetzen. Dies können wir am besten mit Eurer Hilfe. Bleibt gesund und erfreut euch an den schönen Dingen dieser Welt.

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Am konsumentenfreundlichsten stimmt die SP

K-Tipp untersucht das Stimmverhalten der Parteien in National- und Ständerat. Die Auswertung des Stimmverhaltens nach der ersten Halbzeit (Wintersession 2019 bis Herbstsession 2021) ergibt ein eindeutiges Bild: Die SP stimmt in beiden Kammern bei konsumentenrelevanten Abstimmungen am konsumentenfreundlichsten. K-Tipp Nr. 20, 1.12.2021:

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