Familienergänzungsleistungen, Klimaschutz und Finanzausgleich

Karin Kälin berichtet von der Solothurner Septembersession 2023.

Im Kanton Solothurn wird mit der Krebsliga beider Basel ein Darmkrebs-Screening eingeführt. Mit dem Früherkennungsprogramm können sich 50 bis 69-Jährige untersuchen lassen. Die Heilungschancen früh diagnostizierter Personen sind erheblich besser. Die Kosten der Untersuchung sowie die Franchise werden übernommen.

Familien mit bescheidenem Einkommen erhalten im Kanton Solothurn Familienergänzungsleistungen. Mit der Anpassung des Sozialgesetzes können nun auch die Vergütungsansätze angepasst werden.

Die Stärkung der Berufsbildung im Kanton Solothurn wird gross gewichtet. Der Kantonsrat hat Investitionskredite für die Modernisierung von Ausbildungszentren an vier verschiedenen Standorten genehmigt. Mit zurückgestellten Mitteln aus dem Subventionstopf des Bundes sollen auch künftig Investitionen getätigt werden können.

Neben Geschäften zur Raumplanung wurde auch der Massnahmenplan Klimaschutz genehmigt. Zusammen mit dem Energiekonzept 2022 leistet der Kanton Solothurn einen Beitrag an die Erreichung der Klimaziele.

Seit der Einführung des Gesetzes über den Finanz- und Lastenausgleich, konnte die Schere zwischen reichen und ressourcenschwächeren Gemeinden im Kanton verringert werden. Allerdings ist eine Mehrheit noch immer auf eine Mindestausstattung von 91% angewiesen. Der Kantonsrat beschloss deshalb, die Abschöpfungsquote bei 37% zu belassen. Einzig die Schülerpauschale wurde von 38 auf 39% erhöht.