Kantonsrat: Stahl Gerlafingen, medizinische Grundversorgung, Fremdsprachen

timm 13. November 2025 Kantonsrat

Karin Kälin berichtet von der Novembersession des Kantonsrats. Der Kantonsrat Solothurn beriet in der verlängerten Novembersession Geschäfte von erheblicher Tragweite. So wurde eine Hilfe von 4.6 Millionen Franken an die Stahl Gerlafingen als Metallproduzentin von strategischer, arbeitsmarktsichernder und nachhaltiger Bedeutung genehmigt. Mit der Solothurner Zustimmung hat sich der Bund seinerseits verpflichtet, 9 Millionen Franken zur […]

Kantonsrat: Kinderzulagen, ÖV-Taktverdichtung und Rehkitzrettung

timm 17. September 2025 Kantonsrat

Karin Kälin berichtet aus der Septembersession des Kantonsrats. Erreichen Gesetzesänderungen im Kanton Solothurn keine Zweidrittelmehrheit im Rat oder eine Investition übersteigt die Kompetenz des Parlaments, kommt es zu einer Volksabstimmung. Aus der Septembersession werden vier neue Vorlagen an der Urne bestätigt werden müssen. So sprach sich der Kantonsrat einstimmig für einen neuen KaPo-Stützpunkt in Oensingen […]

Kantonsrat: GAV gekündigt, positiver Rechnungsabschluss

timm 3. Juli 2025 Kantonsrat

Der Regierungsrat kündigt kurz vor seiner Amtsübergabe völlig überraschend den 20-jährigen Gesamtarbeitsvertrag des Kantons Solothurn auf Ende Jahr. Diese Hiobsbotschaft hinterlässt Berufsverbände ratlos und den sozialen Flügel des Parlaments konsterniert. In der laufenden Legislatur sollen kompakte und flexiblere Vertragswerke unter Beizug einer Spezialkommission erarbeitet werden. Mögliches Kantonsreferendum Seltenheitswert hat zudem ein Auftrag der Finanzkommission zur […]

Kinderbetreuung soll bedarfsgerecht ausgebaut werden

timm 10. Februar 2025 Kantonsrat

Karin Kälin berichtet von der Januarsession des Kantonsrats. Im Kanton Solothurn sollen künftig familienergänzende Betreuungsmöglichkeiten bedarfsgerecht und flächendeckend angeboten werden. Zur Gewährleistung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie flossen wichtige Anliegen der Wirtschaft, der Gemeinden und der Gesellschaft in die Änderung des Sozialgesetzes. Nach vertiefter Analyse in den Kommissionen und intensiver Parlamentsdebatte einigte sich der […]

Sparmassnahmen im Kanton Solothurn

timm 8. Januar 2025 Kantonsrat

An vier Tagen im Dezember drehten sich die Debatten am Solothurner Parlament fast ausschliesslich um den Staatshaushalt und ums Sparen. Trotz disziplinierter Bemühungen einer Ratsminderheit, Massnahmen zur Plafonierung der ÖV-Ausgaben und Kürzungen im Bildungs-, Umwelt- und Sozialbereichen weniger einschneidend festzulegen, wurde ein 117-teiliges Sparpaket von CHF 60 Mio. für die kommenden Jahre geschnürt. Gegen eine […]

Mindeslohn-Initiative soll Sozialwerke und Gesundheitssystem entlasten

timm 18. November 2024 Kantonsrat

Karin Kälin berichtet von der Novembersession des Solothurner Kantonsrats. Das Solothurner Parlament debattierte ausgiebig über die Einführung eines Mindestlohns. Während eine Ratsmehrheit bei einem Stundenlohn von Fr. 23.- die Wirtschaftsfreiheit torpediert sieht und eine Abwanderung von Firmen befürchtet, ist der soziale Parlamentsflügel überzeugt, dass ein existenzsichernder Lohn bei Fachkräften die seelische und körperliche Zermürbung eines […]

Finanzfragen prägten die Septembersession

timm 13. September 2024 Kantonsrat

In Zeiten, in denen ein Sparpaket in der Höhe von 60 Millionen Franken geschnürt werden soll, haben finanzielle Geschäfte im Kanton Solothurn eine gewichtige Rolle. So kreiste die Diskussion bei der Steuergesetzesrevision hauptsächlich um die angedachte Erhöhung von Prämienabzügen. Das Parlament kam zum Schluss, dass diese Abzüge dem einzelnen Steuerzahlenden wenig Entlastung brächten, jedoch zu […]

Energiegesetz und Integration

timm 5. Juli 2024 Kantonsrat

Karin Kälin berichtet von der Sommersession des Kantonsrats. Mit der Totalrevision des Energiegesetzes werden im Kanton Solothurn Rahmenbedingen geschaffen, um in allen Bereichen der Gesellschaft und der Wirtschaft die Nutzung von erneuerbaren Energien mit Anreizen und innovativen Massnahmen nachhaltig zu fördern. Die Sicherung der Energieversorgung soll klimaschonend und mit Referenz zum Netto-Null-Ziel 2050 erfolgen. Die […]

So setzt Solothurn die Pflegeinitiative um

timm 18. Mai 2024 Kantonsrat

Karin Kälin berichtet von der Maisession des Kantonsrats. Nach der Annahme der Pflegeinitiative im 2021 erarbeitete das Bundesparlament ein befristetes Ausbildungsfördergesetz Pflege. Mit einer Ausbildungsoffensive setzt nun der Kanton Solothurn Bundesgesetz um. Spitäler, Heime sowie Spitex-Organisationen, die bereits heute eine Ausbildungsverpflichtung haben, erhalten neu eine Entschädigung für die Ausbildungsleistungen für die Tertiärstudiengänge. Weiter erhalten späteinsteigende Studierende im Fachbereich Pflege einen Beitrag zur Sicherung ihres Lebensunterhalts. Die Gesamtkosten über 8 Jahre werden auf 36 Millionen Franken geschätzt. Davon schultert der Kanton jährlich 2 Millionen. Kopfsteuer bleibt Die Personalsteuer ist eine Kopfsteuer, die alle Steuerpflichtigen im Kanton Solothurn als Grundbeitrag an […]

Gärten ohne Schotter und Kirschlorbeer

timm 27. März 2024 Kantonsrat

Der Kantonsrat stärkt die Biodiversität im Siedlungsgebiet und vereinfacht die Abläufe bei Baugesuchen. Karin Kälin berichtet von der Märzsession. Der Kantonsrat beschliesst mehrere umfassende Gesetzesänderungen. Das Planungs- und Baugesetz sowie die Kantonale Bauverordnung werden im Einklang mit dem schweizerischen Raumplanungsrecht modernisiert. Dabei werden Baugesuchsabläufe vereinfacht und die Rechtsgrundlage für das elektronische Baubewilligungsverfahren eBauSO geschaffen. Keine […]