Solothurner Märzsession im Zeichen von Steuerdebatten

timm 5. April 2023 Kantonsrat, Steuern

Der Kantonsrat setzte sich mit sieben Steuergeschäften auseinander. Bei den umstrittenen Zwillingsinitiativen, die je ein zehnjähriges Moratorium auf Katasterwerten und Abzügen verlangen, empfiehlt der Kantonsrat dem Stimmvolk, beide Volksinitiativen am 18. Juni abzulehnen. Die Initiativen verlangen ein Besitzstandskorsett, das die dringend benötigte Modernisierung der Liegenschaftsbewertung verhindern und Ungerechtigkeiten bei Vermögenden ohne Wohneigentum – aber auch […]

Solothurner Spitäler und Blaulichter

admin 3. Februar 2023 Kantonsrat

Im Kanton Solothurn bleibt der Gemeinderat oberste Planungsbehörde. Die Gemeindeversammlung gibt die Zielde jedoch mit dem Räumlichen Leitbild vor – dieses Instrument soll weiterentwickelt werden. Kantonsrätin Karin Kälin berichtet von der Januarsession. Rotlichtmissachtungen bei Blaulichteinsätzen führen zu grossem administrativem Aufwand sowohl bei Rettungsdiensten wie auch bei Strafverfolgungsbehörden. Der Kantonsrat beauftragt die Solothurner Regierung, die Prüfprozesse […]

Kantonsrat bewilligt Beitrag zur Neugestaltung des Klosterplatzes Mariastein

timm 6. Januar 2023 Kantonsrat

Mehr Prämienverbilligung bei der Krankenkasse und Ja zum Beitrag an den neuen Klosterplatz: Aus Sicht der SP und des hinteren Leimentals war die Dezembersession ein Erfolg. Kantonsrätin Karin Kälin berichtet. Mit der herbstlichen Hiobsbotschaft der Nationalbank, dass den Kantonen im Jahr 2023 keine Gelder ausgeschüttet werden können, rutscht der Solothurner Voranschlag in die roten Zahlen. […]

Soziale Themen prägen die Solothurner Novembersession

timm 18. November 2022 Kantonsrat

Frauen sollen sich nach der Geburt oder bei Adoption eines Kindes ohne Einbusse ihres Mutterschutzes auf allen politischen Ebenen beteiligen dürfen. Dieser Meinung ist auch eine grosse Mehrheit im Parlament: Der Solothurner Kantonsrat hat der Vernehmlassung an die Staatspolitische Kommission des Ständerats zur «Teilnahme am Parlamentsbetrieb während dem Mutterschaftsurlaub» zugestimmt. Der Bund hatte schnell auf […]

Regierungsrat nimmt Stellung zu unhaltbaren Zuständen bei der Ausgleichskasse

timm 15. September 2022 Kantonsrat

«Die Ausgleichskasse Solothurn (AKSO) gerät aufgrund ihrer erdrückenden Pendenzenlast, ihrer willkürlichen und intransparenten Prozessabläufe sowie ihres unüblich hohen Personalwechsels erneut ins Visier der Öffentlichkeit», begründete Kantonsrätin Karin Kälin ihre Interpellation und stellte fest: «Die Notleidenden sind insbesondere Personen, die Ergänzungsleistungen beantragen und Monate auf eine Verfügung warten und mitunter auch mit unliebsamen Überraschungen rechnen müssen. […]

Energie, Hochwasserschutz und Heimatschein an der Solothurner Septembersession

timm 14. September 2022 Kantonsrat

Aufgrund der Unsicherheiten im Strommarkt und der Angst vor den Auswirkungen einer Energiekrise bittet der Kantonsrat die Regierung eindringlich, zu handeln! Sie soll die Ausarbeitung des neuen Energiegesetzes vorantreiben, Sofortmassnahmen fürs Stromsparen im öffentlichen Raum treffen und die Auswirkungen der variierenden Strompreise angehen. Weiter hat der Kantonsrat beschlossen, die Rahmenbedingungen von Photovoltaikanlagen zu optimieren und […]

Verkehr und Solaranlagen im Fokus der Solothurner Sommersession

Véronique 16. Juli 2022 Kantonsrat

Im Zentrum der Parlamentsdebatten stehen die Herausforderungen des Strassenverkehrs und seine Auswirkung auf die Natur und Umwelt. So regelt das neue Gesetz über den öffentlichen Verkehr den Personentransport und dessen Finanzierung durch Kanton und Gemeinden. Transportunternehmungen werden bei der Beschaffung von klimaschonenden Bussen finanziell gefördert. Beim motorisierten Individualverkehr hingegen ist das Preisschild für ökologischere Lösungen […]

Feier der höchsten Solothurnerin, Steuerfragen und Biometrie

Véronique 8. Juni 2022 Kantonsrat

Sessionsbericht von Karin Kälin, Kantonsrätin (SP, Rodersdorf), Wochenblatt, 26.05.2022

Solothurns Zukunft soll nachhaltig werden

Véronique 3. April 2022 Energie, Kantonsrat

Bericht zur März-Kantonsratssession Solothurn, von Karin Kälin, im Wochenblatt Schwarzbubenland vom 31. März 2022 erschienen. Im dicht bestuhlten Kantonsratssaal des Rathauses tagt das Solothurner Parlament fast wie vor der Pandemie im Beisein von Gästen und ohne mandatorische Schutzmassnahmen. Aufgrund der nach wie vor hohen Covid-Fallzahlen tragen jedoch viele Ratsmitglieder aus Rücksicht weiterhin eine Hygienemaske. Auch […]