Regierungsrat nimmt Stellung zu unhaltbaren Zuständen bei der Ausgleichskasse

timm 15. September 2022 Kantonsrat

«Die Ausgleichskasse Solothurn (AKSO) gerät aufgrund ihrer erdrückenden Pendenzenlast, ihrer willkürlichen und intransparenten Prozessabläufe sowie ihres unüblich hohen Personalwechsels erneut ins Visier der Öffentlichkeit», begründete Kantonsrätin Karin Kälin ihre Interpellation und stellte fest: «Die Notleidenden sind insbesondere Personen, die Ergänzungsleistungen beantragen und Monate auf eine Verfügung warten und mitunter auch mit unliebsamen Überraschungen rechnen müssen. […]

Energie, Hochwasserschutz und Heimatschein an der Solothurner Septembersession

timm 14. September 2022 Kantonsrat

Aufgrund der Unsicherheiten im Strommarkt und der Angst vor den Auswirkungen einer Energiekrise bittet der Kantonsrat die Regierung eindringlich, zu handeln! Sie soll die Ausarbeitung des neuen Energiegesetzes vorantreiben, Sofortmassnahmen fürs Stromsparen im öffentlichen Raum treffen und die Auswirkungen der variierenden Strompreise angehen. Weiter hat der Kantonsrat beschlossen, die Rahmenbedingungen von Photovoltaikanlagen zu optimieren und […]

Verkehr und Solaranlagen im Fokus der Solothurner Sommersession

Véronique 16. Juli 2022 Kantonsrat

Im Zentrum der Parlamentsdebatten stehen die Herausforderungen des Strassenverkehrs und seine Auswirkung auf die Natur und Umwelt. So regelt das neue Gesetz über den öffentlichen Verkehr den Personentransport und dessen Finanzierung durch Kanton und Gemeinden. Transportunternehmungen werden bei der Beschaffung von klimaschonenden Bussen finanziell gefördert. Beim motorisierten Individualverkehr hingegen ist das Preisschild für ökologischere Lösungen […]

Feier der höchsten Solothurnerin, Steuerfragen und Biometrie

Véronique 8. Juni 2022 Kantonsrat

Sessionsbericht von Karin Kälin, Kantonsrätin (SP, Rodersdorf), Wochenblatt, 26.05.2022

Solothurns Zukunft soll nachhaltig werden

Véronique 3. April 2022 Energie, Kantonsrat

Bericht zur März-Kantonsratssession Solothurn, von Karin Kälin, im Wochenblatt Schwarzbubenland vom 31. März 2022 erschienen. Im dicht bestuhlten Kantonsratssaal des Rathauses tagt das Solothurner Parlament fast wie vor der Pandemie im Beisein von Gästen und ohne mandatorische Schutzmassnahmen. Aufgrund der nach wie vor hohen Covid-Fallzahlen tragen jedoch viele Ratsmitglieder aus Rücksicht weiterhin eine Hygienemaske. Auch […]