Solothurner Maisession

Eine Familiengründung soll sich nicht hemmend auf die politische Mitwirkung von Frauen auswirken. So befürwortet der Kantonsrat eine Regelung, die es Frauen nach der Geburt ihres Kindes ermöglichen soll, sich durch eine nachrückende Person auf der Wahlliste für drei bis zwölf Monate ersetzen zu lassen. Bis anhin gab es bei längerer Abwesenheiten lediglich eine Kommissionsvertretung.

Die ambulante medizinische Unterversorgung in der Kinder- und Jugendpsychiatrie hat unzumutbare Dimensionen angenommen. Mit einer Standesinitiative soll Bundesbern auf die fehlende kantonale Versorgungspflicht und Tarifstruktur sowie auf den akuten Fachkräftemangel hingewiesen werden.

Die Solothurner Spitäler schreiben auch nach der Pandemie rote Zahlen. So wurde über das Firmenkonstrukt der SoH, die als eigenständige AG im Besitz des Kantons steht, und ihre unternehmerische Entwicklung heftig debattiert. Ebenfalls unter grossem Druck stehen die Spitex-Organisationen, die seit der Änderung der Restkostenfinanzierung mit knapp bemessenen Höchsttaxen zurechtkommen müssen.

Gemäss Wirksamkeitsbericht hat der Finanz- und Lastenausgleich seine Ziele gut erreicht und konnte eine positive finanzielle Entwicklung der Gemeinden in den verschiedenen Bereichen begünstigen.

Nach Vollendung des Doppelspurausbaus im Laufental soll mit der Taktverdichtung ein Schnellzugshalt im bedeutenden Drehscheibenbahnhof Dornach-Arlesheim in Betracht gezogen werden.

Karin Kälin

Kantonsrätin (SP, Rodersdorf)