Kantonsrat bewilligt Beitrag zur Neugestaltung des Klosterplatzes Mariastein

Mehr Prämienverbilligung bei der Krankenkasse und Ja zum Beitrag an den neuen Klosterplatz: Aus Sicht der SP und des hinteren Leimentals war die Dezembersession ein Erfolg. Kantonsrätin Karin Kälin berichtet.

Mit der herbstlichen Hiobsbotschaft der Nationalbank, dass den Kantonen im Jahr 2023 keine Gelder ausgeschüttet werden können, rutscht der Solothurner Voranschlag in die roten Zahlen. Die Erfolgsrechnung muss mit einem Defizit von CHF 90 Mio. bei einem Gesamtaufwand von CHF 2.5 Milliarden rechnen.

Entlastung bei Krankenkassenprämien

Viele Haushaltsbudgets ächzen seit langem unter der Last der Krankenkassenprämien. Für dieses Jahr wird der Beitrag des Kantons Solothurn zur Prämienverbilligung erstmals um CHF 5 Mio. auf 85% des Bundesbeitrags erhöht, um allen ordentlich Beantragenden eine spürbare Entlastung zu ermöglichen.

Ein Ausgleich der Ertragsausfälle an die Solothurner Spitäler aufgrund der gravierenden Einschränkungen in ihrem regulären Betrieb wird auch für das Pandemiejahr 2021 genehmigt; allerdings nur zur Hälfte der gesamten Ausfälle und Mehraufwände. Das Volk wird im Frühjahr über die Beiträge in der Höhe von CHF 8.2 Mio. an der Urne bestimmen müssen.

Kanton investiert in Mariastein

An die Neugestaltung des Klosterplatzes in Mariastein im Rahmen des Projekts «Mariastein 2025 – Aufbruch ins Weite» spricht der Kanton einen Investitionsbeitrag von CHF 2.375 Mio. und setzt damit einen wichtigen Grundpfeiler für die Weiterentwicklung des bedeutenden Kulturguts der Nordwestschweiz.