Beschwerde der SP Rodersdorf abgewiesen

Véronique 16. Februar 2022 Ortsplanung, SP Rodersdorf

Im Nachgang an die Kommissionswahlen (https://sp-rodersdorf.ch/2021/09/17/wahl-der-kommissionsmitglieder-16-09-2021/; https://sp-rodersdorf.ch/wp-content/uploads/sites/100/2021/09/Kommissionwswahlen21-09-16.pdf sowie auch: https://sp-rodersdorf.ch/wp-content/uploads/sites/100/2021/09/Von-Wahlversprechen-und-gelebter-Demokratie-1.pdf) hat die SP Rodersdorf Beschwerde gegen die Wahl der Mitglieder der Planungskommission beim Volkswirtschaftsdepartement eingereicht, weil keiner der bisherige Kandidaten der SP wiedergewählt worden ist. Die SP Rodersdorf verlangte, dass die Mitglieder der Planungskommission unter Berücksichtigung von Art. 60 der Kantonsverfassung zu wählen seien: «Öffentliche Ämter sind durch […]

Lärmsanierungsprojekt

Véronique 16. Februar 2022 Tempo 30, Tiefbau

Das Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn hat (unangekündigt) vom 17. Januar bis 15. Februar 2022 eine überarbeitete Öffentliche Planauflage des Lärmsanierungsprojektes (LSP) über die Metzerlen-, Biederthal-, Leimen-, Kirch- [korrekt: Kirchgasse], Grossbühl- und Oltingerstrasse aufgelegt. Der Gemeinderat hat (auf Antrag des Ressorts Tiefbau) an seiner Sitzung vom 10.2.2022 beschlossen, Einsprache (s.u.) gegen das neu aufgelegte LSP einzureichen: Erstens […]

Vorprüfungsbericht Ortsplanrevision: eine Lesehilfe

Véronique 12. Februar 2022 Ortsplanung

Für Aussenstehende ist der Prozess der Ortsplanrevision nicht immer einfach zu verstehen. Da der Vorprüfungsbericht zum Entwurf der Nutzungsplanung jetzt publiziert worden ist, möchten wir die Leserin und den Leser durch den Bericht begleiten und die wichtigsten Punkte erklären. Es ist wichtig zu wissen, dass die Dokumente zur Nutzungsplanung, die durch den Gemeinderat im Mai […]

Nein zur Abschaffung der Verrechnungssteuer

Véronique 31. Januar 2022 Abstimmung

Die Verrechnungssteuer ist eine Sicherungssteuer, welche Steuerhinterziehung verhindern soll. Wer seine Einnahmen korrekt deklariert und versteuert, bekommt sie zurückerstattet. Die Verrechnungssteuer auf inländische Obligationen soll abgeschafft werden. Dies macht den Weg praktisch frei für diejenigen, die Erträge nicht oder nur unvollständig deklarieren. Die daraus entstehenden Ausfälle gehen zu Lasten der ehrlichen Steuerzahler. Kalkulierte Kosten der […]

Wieso Rudolf Strahm NEIN zum Stempelsteuer-Bschiss sagt

Véronique 27. Januar 2022 Abstimmung

Der ehemalige Preisüberwacher Rudolf Strahm war dabei, als man 1993 abgemacht hat, dass der Finanzbereich zwar keine Mehrwertsteuer bezahlen muss, dafür aber die Stempelsteuer. In seiner neusten Kolumne, «Vorlage zur Abschaffung der Emissions-Stempelsteuer: Steuerpolitik muss soziale Balance respektieren» schreibt er darüber und hofft, dass die Stimmberechtigten diese Information in ihren Abstimmungsentscheid am 13. Februar einfliessen […]

Am konsumentenfreundlichsten stimmt die SP

Véronique 2. Dezember 2021 Uncategorized

K-Tipp untersucht das Stimmverhalten der Parteien in National- und Ständerat. Die Auswertung des Stimmverhaltens nach der ersten Halbzeit (Wintersession 2019 bis Herbstsession 2021) ergibt ein eindeutiges Bild: Die SP stimmt in beiden Kammern bei konsumentenrelevanten Abstimmungen am konsumentenfreundlichsten. K-Tipp Nr. 20, 1.12.2021:

Einwohnergemeindeversammlung vom Donnerstag, 9. Dezember 2021

Véronique 1. Dezember 2021 Gemeindeversammlung

Die nächste Einwohnergemeindeversammlung findet am Donnerstag, 9. Dezember 2021 um 20.15 Uhr in der Mehrzweckhalle Grossbühl statt. Die Einladung und der Erläuterungsbericht finden sich hier. Traktanden Wahl der Stimmenzählenden Ressortgliederung für die Legislatur 2021–2025, Genehmigung Kindergarten Eingangszeiten, Kreditgenehmigung Budget 2022 der Einwohnergemeinde Rodersdorf, Genehmigung Altersbetreuung: Leistungsvereinbarung mit der Pro Senectute, Information Varia Budget 2022.

Die Abstimmungsresultate von Sonntag, 28. November 2021

Véronique 29. November 2021 Abstimmung

Pflegeinitiative: Rodersdorf: JA (70%, 553 Ja, 30%, 235 Nein). Stimmbeteiligung: 74.84% National: 60.98% Ja, 39.02% Nein, Stimmbeteiligung: 65.3% Covid-19-Gesetz: Rodersdorf: JA (65% 516 Ja, 35% 272 Nein). Stimmbeteiligung: 74.93% National: 62.01% Ja, 37.99% Nein, Stimmbeteiligung: 65.72% Justizinitiative: Rodersdorf: NEIN (39% 293 Ja, 61% 458 Nein). Stimmbeteiligung: 73.23% National: 68.07% Nein, 31.93 % Ja, Stimmbeteiligung: 64.67% Weitere Angaben auf: https://www.bk.admin.ch/ch/d/pore/va/20211128/index.html https://sostimmt.so.ch/gui/layout/2021/90Zahlen ohne Gewähr. Hervorzuheben ist bei dieser Gelegenheit die hohe […]

Das mobile Impfteam kommt noch einmal nach Rodersdorf: Freitag, 17.12.2021

Véronique 26. November 2021 Uncategorized

Freitag, 17. Dezember 2021, 14.30–17.00 Uhr (ACHTUNG: neue Zeit!): 4118 Rodersdorf, Primarschulhaus Grossbühl, Grossbühlstrasse 17Beratung und Impfung in der Cafeteria der Mehrzweckhalle Grossbühl: Erst- und Zweitimpfungen für Personen über 12 Jahre sowie Booster (frühestens 6 Monate nach der Zweitimpfung) für Personen ab 16 Jahren. Es kommen beide Impfstoffe zum Einsatz: Pfizer/BioNTech und Moderna. (https://corona.so.ch/bevoelkerung/impfen/#)

Fahrverbot Gemeindestrassen

Véronique 11. November 2021 Tiefbau

Bauarbeiten Metzerlenstrasse – Fahrverbot Wohnquartiere «Aufgrund der Bauarbeiten an der Metzerlenstrasse und den damit verbundenen Behinderungen bei der Durchfahrt, wurde vermehrt festgestellt, dass Pendler über die Mariasteinstrasse und durch das angrenzende Wohnquartier ausweichen. Nach Rücksprache mit dem Kanton, wurde durch das Kreisbauamt ein temporäres «Fahrverbot mit Zubringerdienst gestattet» aufgestellt. Durch diese Massnahme konnte bereits eine […]